METHODE POUR LE CONTROLE D'APPARIEMENT MULTIPLE

Europäisches Patent · EP1550308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1550308
Anmeldenummer
EP03798331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
23.11.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/16 (2011.01)
Priorität
CH 160502 24.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/004190 19.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/030361 08.04.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 23.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.