Kreiselmäher mit Hebesystem für das Schneidgehaüse

Europäisches Patent · EP1550363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1550363
Anmeldenummer
EP04258135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2004
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
06.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01D 34/64 (2006.01)
Priorität
US 751254 02.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hensley, Ryan Lee

Charlotte North Carolina 28226, US

Espina, Miguel A.

Matthews North Carolina 28105, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.