Matratze mit Auflage

Europäisches Patent · EP1550386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1550386
Anmeldenummer
EP04405005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2004
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lage, Stéphane

87260 Saint Hilaire Bonneval, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.