Auftragvorrichtung für ein Austraggerät
Europäisches Patent · EP1550512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1550512
- Anmeldenummer
- EP04405718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2004
- Veröffentlicht
- 06.07.2005
- Erteilt
- 16.09.2009
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- CH 21222003 12.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 21.05.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Medmix Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz → Sulzer Mixpac AG, Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2019
- 15.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2011
- 23.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2009
- 16.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.