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Europäisches Patent · EP1551265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1551265
- Anmeldenummer
- EP03753847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2003
- Veröffentlicht
- 13.07.2005
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 4/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0212917 17.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/004654 16.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/034863 29.04.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 24.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2009
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.