VERGNÜGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1551519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1551519
- Anmeldenummer
- EP03712642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2003
- Veröffentlicht
- 13.07.2005
- Erteilt
- 18.08.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)A63G 23/00 (2006.01)A63G 21/08 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20022084 02.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2003/000112 28.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/030781 15.04.2004
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 18.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMBELLI, Giambattista, c/o Antonio Zamperla SPA
36077 Altavilla Vicentina, IT
COMAND, Alberto, c/o Antonio Zamperla S.p.A.
36077 Altavilla Vicentina, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.