ROTIERBARE VERBINDUNG

Europäisches Patent · EP1552169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1552169
Anmeldenummer
EP03732259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2003
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 11/04 (2006.01)
Priorität
DK 200200969 24.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DK2003/000433 24.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/001043 31.12.2003
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DALUM, Hans, Jorgen

DK-9310 Vodskov, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.