VERFORMBARES LAGERGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP1552170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1552170
Anmeldenummer
EP03751043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2003
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 11/06 (2006.01)
B23P 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 0223983 15.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/004397 13.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/036071 29.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESSAM, Steven Andrew

Lincoln LN6 3RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.