Staubsauger

Europäisches Patent · EP1552779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1552779
Anmeldenummer
EP04029124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2004
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004001591 09.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

AEG Hausgeräte GmbH

Muggenhoferstrasse 135, 90429 Nürnberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Marquelli, Björn

59334 Västervik, SE

Scheufen, Bert

90475 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.