Antrieb für eine Aufzugsanlage

Europäisches Patent · EP1553039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1553039
Anmeldenummer
EP05006056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2004
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
25.12.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 11/00 (2006.01)
B66B 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 04405010 07.01.2004
Abgezweigt von
EP04030856
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 14.04.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2017

  3. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Liebetrau, Christoph

5737 Menziken

Stocker, Ruedi

6033 Buchrain

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.