HEIZELEMENT FÜR EINE THERMOSCHWEISSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1554107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1554107
- Anmeldenummer
- EP03808686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2003
- Veröffentlicht
- 20.07.2005
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/28 (2006.01)B29C 65/20 (2006.01)F23D 14/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 10247840 14.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/009422 26.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/035298 29.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARTHKAMP, Jochen
45665 Recklinghausen, DE
SEIFERT, Hartmut
45770 Marl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.