TRAGBARER AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1554183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554183
Anmeldenummer
EP03770451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
17.01.2007
Gelöscht
17.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
US 269546 11.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/030289 26.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/033311 22.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

APPS, William

Alpharetta, GA 30022, US

AIKEN, Cynthia R.

Atlanta, GA 30328, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.