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Europäisches Patent · EP1554352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554352
Anmeldenummer
EP03808738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09C 1/00 (2006.01)
C09D 5/36 (2006.01)
Priorität
EP 02405887 16.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/050690 06.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/035694 29.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

BASF SE

67056 Ludwigshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

BUJARD, Patrice

CH-1784 Courtepin

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.