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Europäisches Patent · EP1554367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554367
Anmeldenummer
EP03799459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/22 (2006.01)
C11D 3/36 (2006.01)
Priorität
EP 02079500 10.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/011248 08.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/041984 21.05.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Thermphos Trading GmbH

Bundesplatz 1, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

FEYT, Luc, E.

B-1435 Mont Saint-Guibert, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.