FER A REPASSER AVEC GOUTTE A GOUTTE MULTIFONCTION
Europäisches Patent · EP1554424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1554424
- Anmeldenummer
- EP03807929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2003
- Veröffentlicht
- 20.07.2005
- Erteilt
- 02.05.2007
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 0212449 08.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/004305 30.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/033786 22.04.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 31.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEBELE, Volkmar
61231 Bad Nauheim, DE
MAIER, Klaus
63073 Offenbach, DE
AHLERS, Reinhard
64071 Offenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.