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Europäisches Patent · EP1554549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554549
Anmeldenummer
EP03757979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 10248593 17.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/011399 15.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/036151 29.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.