ELEKTRISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP1554788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554788
Anmeldenummer
EP03757514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
20.01.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/052 (2006.01)
Priorität
AT 15712002 16.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/AT2003/000311 16.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/036710 29.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 20.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Moeller Gebäudeautomation GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

HAMMERMAYER, Ernst

A-1210 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.