HALBLEITER-BILDAUFNAHMEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1554872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1554872
Anmeldenummer
EP03753729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
30.07.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/357 (2011.01)
H04N 5/372 (2011.01)
Priorität
GB 0222990 04.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/004277 03.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/032489 15.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 30.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POOL, Peter James

Maldon, Essex CM9 6BJ, GB

BELL, Raymond Thomas

Stanmore, Middlesex HA7 3PQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.