Hautpflegegerät
Europäisches Patent · EP1554947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1554947
- Anmeldenummer
- EP05001058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2005
- Veröffentlicht
- 20.07.2005
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 44/22 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004011097 19.01.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ikadai, Kazuyasu
1048, Oaza Kadoma Kadoma-shi Osaka, JP
Fujiwara, Mitsuru
1048, Oaza-Kadoma Kadoma-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.