Axialgewinderollkopf

Europäisches Patent · EP1555072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1555072
Anmeldenummer
EP04028284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2004
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
04.07.2007
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21H 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 202004000424 U 14.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Fette GmbH

Grabauer Strasse 24, 21493 Schwarzenbek, DE

Erfinderin/Erfinder

Focken, Andreas

21493 Schwarzenbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.