Aufzugsanlage

Europäisches Patent · EP1555234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1555234
Anmeldenummer
EP04405008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2004
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
06.01.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
D07B 1/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.01.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2024

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

ACH, Ernst, Dipl.-Ing.

CH-6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.