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Europäisches Patent · EP1555474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1555474
Anmeldenummer
EP03794172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2003
Veröffentlicht
20.07.2005
Erteilt
25.07.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/11 (2006.01)
F25B 41/00 (2006.01)
Priorität
JP 2002257895 03.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/011184 02.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/023022 18.03.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 25.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKANO, Yoshio, Himeji Kojo in Nichirin Co., Ltd.

Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP

HAMADA, Katsuyuki, Himeji Kojo in Nichirin Co.Ltd.

Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.