Ressort à gaz comprimé à extensions intermédiaire et maximale variables

Europäisches Patent · EP1557584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1557584
Anmeldenummer
EP04293158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2004
Veröffentlicht
27.07.2005
Erteilt
13.12.2006
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/02 (2006.01)
Priorität
FR 0400533 21.01.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

TRELLEBORG AB

P.O. Box 153, 231 22 Trelleborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Ecarnot, Eric

25770 Serre-Les-Sapins, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.