Heizclip für eine Fluidleitung
Europäisches Patent · EP1557601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1557601
- Anmeldenummer
- EP04001432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 23.01.2004
- Veröffentlicht
- 27.07.2005
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 53/00 (2006.01)E03B 7/12 (2006.01)F01M 13/00 (2006.01)H05B 3/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gschwind, Thomas, Dipl.-Ing.
67098 Bad Dürkheim, DE
Keber, Thomas
76872 Steinweiler, DE
Proner, Mathias, Dipl.-Ing.
76139 Karlsruhe/Baden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.