Selbsttätige Stellvorrichtung
Europäisches Patent · EP1557728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1557728
- Anmeldenummer
- EP04026351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2004
- Veröffentlicht
- 27.07.2005
- Erteilt
- 02.10.2013
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 27/00 (2006.01)G04B 37/10 (2006.01)G04B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 902004 23.01.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 24.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Sammer et al., per Mens Intellectual Property Consulting Sàrl, Rue Agasse 54, 1208 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2013
- 02.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.