Selbsttätige Stellvorrichtung

Europäisches Patent · EP1557728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1557728
Anmeldenummer
EP04026351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2004
Veröffentlicht
27.07.2005
Erteilt
02.10.2013
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 27/00 (2006.01)
G04B 37/10 (2006.01)
G04B 37/04 (2006.01)
Priorität
CH 902004 23.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 24.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Thomas Sammer et al., per Mens Intellectual Property Consulting Sàrl, Rue Agasse 54, 1208 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2013

  4. 02.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.