HÖHENVERSTELLBARER STÄNDER
Europäisches Patent · EP1558116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1558116
- Anmeldenummer
- EP03769136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2003
- Veröffentlicht
- 03.08.2005
- Erteilt
- 30.05.2007
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/00 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)A47F 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 20217314 U 07.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000733 07.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/041033 21.05.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALTER, Herbert
79379 Müllheim, DE
KURY, Werner
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.