INJEKTIONSVORRICHTUNG MIT LEERHUB

Europäisches Patent · EP1558309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1558309
Anmeldenummer
EP03808241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2003
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
17.02.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DE 10248061 15.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000663 09.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/035117 29.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 17.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.