VERPACKUNG MIT HALTEMITTELN

Europäisches Patent · EP1558504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1558504
Anmeldenummer
EP04769951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2004
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/32 (2006.01)
Priorität
DK 200301483 08.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/051701 07.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/035392 21.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Brodrene Hartmann A/S

Brödrene Hartmann A/S

Klampenborgvej 203, 2800 Lyngby, DK

Erfinderin/Erfinder

Tietschert, Hanka

16303 Schwedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.