POLYMERBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP1558651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1558651
- Anmeldenummer
- EP03809744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2003
- Veröffentlicht
- 03.08.2005
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 25.02.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C08F 6/00 (2006.01)C08F 6/28 (2006.01)C08L 23/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0225273 30.10.2002GB 0315619 03.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/012041 27.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/039848 13.05.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUSIN, Frederic
F-1640 Rhode St. Genese, BE
WALWORTH, Brent
B-9100 Sint-Niklaas, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.