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Europäisches Patent · EP1558950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1558950
- Anmeldenummer
- EP03810453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2003
- Veröffentlicht
- 03.08.2005
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/20 (2006.01)C03C 17/36 (2006.01)E06B 9/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 02079711 05.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050747 23.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/042435 21.05.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERSOONE, Peter
B-9800 Deinze, BE
VLAEMINCK, Koen
B-9230 Wetteren, BE
LIEVENS, Hugo
B-9052 Gent, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.