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Europäisches Patent · EP1559256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559256
Anmeldenummer
EP03751197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2003
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
09.08.2006
Gelöscht
09.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
EP 02405954 06.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/004720 24.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/043037 21.05.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.