Rauchbare Polymer-Hülle

Europäisches Patent · EP1559323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559323
Anmeldenummer
EP05001395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2005
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 13/00 (2006.01)
C08J 5/18 (2006.01)
C08L 29/04 (2006.01)
C08L 77/00 (2006.01)
Priorität
US 539958 P 28.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  3. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Viskase Companies, Inc.

8205 S. Cass Avenue, Suite 115, Darien, IL 60561, US

Erfinderin/Erfinder

Owen, McGarel J.

Naperville, Illinois 60540, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.