Bekleidungsstück mit Gesässpolstern

Europäisches Patent · EP1559334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559334
Anmeldenummer
EP04028533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2004
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 9/00 (2006.01)
A41D 27/26 (2006.01)
Priorität
DE 102004004349 29.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

FALKE KGaA

Oststrasse 5, 57392 Schmallenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Stemmer, Adi

86459 Gessertshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.