Lagersystem und Komponenten dafür

Europäisches Patent · EP1559346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559346
Anmeldenummer
EP05001695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2005
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
14.06.2006
Gelöscht
14.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 96/02 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
F16B 9/02 (2006.01)
B65G 1/02 (2006.01)
Priorität
EP 04001833 28.01.2004
EP 04013666 09.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vandemergel, Luc

7711 Dottignies, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.