Dispositif de fixation a deverrouillage integre

Europäisches Patent · EP1559456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559456
Anmeldenummer
EP04030543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2004
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
24.09.2008
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/20 (2006.01)
Priorität
FR 0400897 30.01.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 24.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008

Beteiligte

Inhaberin

Salomon S.A.

Lieudit "La Ravoire", 74370 Metz-Tessy, FR

Erfinderin/Erfinder

Girard, Francois

Villa Elisabeth 74290 Veyrier du Lac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.