Tintenpatrone

Europäisches Patent · EP1559559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559559
Anmeldenummer
EP05001789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2005
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102004004558 29.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 13.09.2011

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Pelikan Hardcopy Production AG, Leestrasse 1, 8132 Egg → Pelikan Hardcopy Production AG, Haldenstrasse 30, 8620 Wetzikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2011

  3. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.