Kupplung
Europäisches Patent · EP1559922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1559922
- Anmeldenummer
- EP05001669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2005
- Veröffentlicht
- 03.08.2005
- Erteilt
- 28.11.2007
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 25/08 (2006.01)F16D 25/0638 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004005075 28.01.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geilker, Uwe
59757 Arnsberg, DE
Plattfaut, Bernhard
59069 Hamm, DE
Desch, Alexander P.
59757 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.