Backofen mit einer Heizungs / Lüfter - Baueinheit

Europäisches Patent · EP1559959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1559959
Anmeldenummer
EP04380262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2004
Veröffentlicht
03.08.2005
Erteilt
04.07.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 7/06 (2006.01)
F24C 15/32 (2006.01)
A47J 39/00 (2006.01)
Priorität
ES 200400194 P 30.01.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 04.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

Eika, S.Coop

EIKA, S.COOP.

Galartza Industrialdea, 14, 48277 Etxebarria (Bizkaia), ES

Erfinderin/Erfinder

De los Toyos, Daniel

20600 Eibar (Gipuzkoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.