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Europäisches Patent · EP1561267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1561267
Anmeldenummer
EP03772419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2003
Veröffentlicht
10.08.2005
Erteilt
23.02.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
GB 0226111 08.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/004833 10.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/042882 21.05.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 23.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jackson, Jonathan Keith

Bangor LL57 4UW, GB

Williams, Andrew

Conwy LL30 1HQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.