Tangentialgewinderollkopf

Europäisches Patent · EP1561525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1561525
Anmeldenummer
EP04028894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2004
Veröffentlicht
10.08.2005
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21H 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004006125 07.02.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Fette GmbH

Grabauer Strasse 24, 21493 Schwarzenbek, DE

Erfinderin/Erfinder

Focken, Andreas

21493 Schwarzenbek, DE

Marbs, Dirk

21483 Wangelau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.