Bindevorrichtung

Europäisches Patent · EP1561702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1561702
Anmeldenummer
EP05380010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2005
Veröffentlicht
10.08.2005
Erteilt
18.07.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
Priorität
ES 200400244 U 05.02.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 18.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benito Navazo, Juan Manuel

08290 Sant Cugat Del Valles (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.