Plate-forme modulaire démontable pour déchetterie

Europäisches Patent · EP1561708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1561708
Anmeldenummer
EP05352003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2005
Veröffentlicht
10.08.2005
Erteilt
29.11.2006
Gelöscht
31.01.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65F 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 0401037 04.02.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    31.01.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025

  2. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  3. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  4. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Modulo Beton

70, avenue du Danemark, 82000 Montauban, FR

Erfinderin/Erfinder

Pegot-Ogier, Jean-Jacques

82 000 Montauban, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.