Müllbehälter mit Deckelentlastung

Europäisches Patent · EP1561709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1561709
Anmeldenummer
EP05002449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2005
Veröffentlicht
10.08.2005
Erteilt
20.06.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004005655 04.02.2004
DE 102004010996 03.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

SULO Umwelttechnik GmbH

Bünder Strasse 85, 32051 Herford, DE

Erfinderin/Erfinder

Pautsch, Wolf-Gunter

32694 Dörentrup, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.