Ablaufvorrichtung für eine Duschwanne
Europäisches Patent · EP1561868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1561868
- Anmeldenummer
- EP05001169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2005
- Veröffentlicht
- 10.08.2005
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/22 (2006.01)E03C 1/28 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004005369 03.02.2004DE 102004011853 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dallmer, Johannes
59757 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.