Armatur
Europäisches Patent · EP1561982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1561982
- Anmeldenummer
- EP05405048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2005
- Veröffentlicht
- 10.08.2005
- Erteilt
- 23.05.2007
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/10 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 1/10 (2006.01)B21D 26/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1622004 03.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 15.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.