OPTISCH VARIABLES ELEMENT UND DESSEN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP1562758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1562758
- Anmeldenummer
- EP03775319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 07.11.2003
- Veröffentlicht
- 17.08.2005
- Erteilt
- 12.04.2006
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10254500 22.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/012452 07.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/048119 10.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.07.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2011
- 28.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.