VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG DES VOLUMEN- UND/ODER DES MASSENDURCHFLUSSES EINES MEDIUMS

Europäisches Patent · EP1563261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1563261
Anmeldenummer
EP03767566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2003
Veröffentlicht
17.08.2005
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 10254054 19.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/012861 17.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/046658 03.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  3. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.