Pièce à main à usage dentaire ou chirurgical
Europäisches Patent · EP1563800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1563800
- Anmeldenummer
- EP05001994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2005
- Veröffentlicht
- 17.08.2005
- Erteilt
- 13.02.2008
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/14 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)B23B 31/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 04003487 17.02.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 30.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.