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Europäisches Patent · EP1564320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1564320
Anmeldenummer
EP05000545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2005
Veröffentlicht
17.08.2005
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004006389 10.02.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 12.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2009

  3. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.