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Europäisches Patent · EP1565091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1565091
Anmeldenummer
EP03812400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
01.10.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Priorität
SE 0203533 29.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/001758 13.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/049876 17.06.2004
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 01.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008

Beteiligte

Inhaberin

Baby Björn AB

BABY BJÖRN AB

P.O. Box 4630, 182 15 Danderyd, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGKVIST, Håkan

168 54 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.